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Allgemeine Geschäftsbedingungen
            1. Zustandekommen des Vertrages   6. Teilnahme an Online-Seminaren    9. Urheberschutz
            Der Vertrag kommt mit der Anmeldung zu einer    und hybriden Veranstaltungen  Fotografieren, Video- und Tonmitschnitte in den
            Veranstaltung und der Annahme durch die vhs Gröbenzell   6.1. Zur Teilnahme an Online-Seminaren und hybriden   Veranstaltungen sind nicht gestattet. Eventuell
            e.V. zustande. Die Anmeldungen werden von der    Veranstaltungen sind nur die in der Anmeldebestätigung   ausgeteiltes Lehrmaterial darf ohne Genehmigung
            vhs Gröbenzell e.V. in zeitlicher Reihenfolge angenommen   namentlich genannten Personen berechtigt.    der vhs auf keine Weise vervielfältigt werden.
            (vhs Gröbenzell e.V. nachfolgend „vhs“ genannt).   Für eine Vertragsübertragung auf dritte Personen gilt
                                              Ziff. 4 entsprechend.             10. Haftung
            2. Bezahlung                                                        Die vhs haftet den Teilnehmenden aus allen vertraglichen,
            Die vereinbarte Gebühr sowie eventuell damit verbunde-  6.2. Die nach Ziff. 6.1 zur Teilnahme an Online-Seminaren   vertragsähnlichen und gesetzlichen, auch deliktischen An-
            ne Zusatzgebühren werden mit dem Zustandekommen   und hybriden Veranstaltungen Berechtigten, dürfen weder   sprüchen auf Schadens- und Aufwendungsersatz wie folgt:
            des Vertrages sofort zur Zahlung fällig. Widerspricht    dritten Personen Zugriff auf ihren Teilnehmeraccount
            der/die Teilnehmer*in dem SEPA-Mandat oder führt die   und/oder ihren Computerbildschirm einräumen und   10.1. Die vhs haftet aus jedem Rechtsgrund
            beauftragte Bank die Lastschrift nicht aus, so sind die   dritten Personen dadurch eine Teilnahme an einem   uneingeschränkt
            anfallenden Bankgebühren von dem/der Teilnehmer*in   Online-Seminar oder einer hybriden Veranstaltung ermög-  - bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
            zu tragen. Bei Kursen mit Preisstaffelung wird die Gebühr   lichen noch zusammen mit dritten Personen über ihren   -  bei fahrlässiger oder vorsätzlicher Verletzung des Lebens,
            in der zweiten Kursstunde festgelegt und nicht mehr   Teilnehmeraccount und/oder ihren Computerbildschirm   des Körpers oder der Gesundheit,
            geändert.                         an einem Online-Seminar oder einer hybriden Veranstal-  -  aufgrund eines Garantieversprechens, soweit diesbezüg-
                                              tung teilnehmen.                   lich nichts anderes einzelvertraglich geregelt ist,
            3. Ermäßigungen                                                     aufgrund zwingender Haftung wie etwa nach dem
            Für Schüler*innen, Studierende, Auszubildende, Aupairs,   6.3. Die Teilnehmer von Online-Seminaren und hybriden   Produkthaftungsgesetz.
            ALG I-/ Bürgergeldempfänger*innen sowie Personen, die   Veranstaltungen sind nicht berechtigt, Online-Seminare
            den Bundesfreiwilligendienst ableisten, gelten die im   oder hybride Veranstaltungen aufzuzeichnen, zu spei-  10.2. Verletzt die vhs fahrlässig eine wesentliche Ver-
            jeweiligen Kurs ausgewiesenen ermäßigten Gebühren bei   chern, zu vervielfältigen, zu verbreiten, über das Internet   tragspflicht, ist die Haftung auf den vertragstypischen,
            Vorlage des entsprechenden Ausweises (bei schriftlicher   öffentlich zugänglich zu machen und in jeder sonstigen   vorhersehbaren Schaden begrenzt, sofern nicht gemäß
            Anmeldung bitte Kopie beilegen).   Form in Bild und/oder Ton zu veröffentlichen.   Ziffer 10.1 unbeschränkt gehaftet wird. Wesentliche
                                                                                Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag der vhs
            4. Teilnahmeberechtigung, Vertragsübertragung  6.4. Bei Online-Seminaren und hybriden Veranstaltungen   nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks
            Teilnahmeberechtigt ist nur die in der Anmelde-   können Einschränkungen und Beeinträchtigungen    auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durch-
            bestätigung namentlich genannte Person. Eine    entstehen, die außerhalb des Einflussbereichs der vhs    führung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und
            Vertragsübertragung auf einen Dritten ist nur mit    liegen. Hierunter fallen insbesondere die von der vhs   auf deren Einhaltung die Teilnehmenden regelmäßig
            Zustimmung der vhs möglich.       nicht beeinflussbaren technischen Bedingungen des   vertrauen dürfen.
                                              Internets sowie Störungen in der technischen Infrastruktur
            5. Rücktritt vom Vertrag          Dritter. Dies hat keinerlei Auswirkung auf die Vertrags-   10.3. Im Übrigen ist eine Haftung der vhs ausgeschlossen.
            a)  Der/die Teilnehmer*in kann kostenfrei bis 7 Werktage   gemäßheit der von der vhs erbrachten Leistungen.
              vor Veranstaltungsbeginn zurücktreten. Bei voll-                  10.4. Vorstehende Haftungsregelungen gelten auch im
              ständigem oder teilweisem Versäumnis sowie Rücktritt   7. Vorbehalt  Hinblick auf die Haftung der vhs für ihre Erfüllungsgehil-
              jedweder Art (z.B. eigene Erkrankung) der Veranstal-  Die vhs behält sich vor, zu schwach besetzte Kurse abzu-  fen und gesetzlichen Vertreter.
              tung/en wird die gesamte Kursgebühr fällig. Bereits   sagen, oder in Absprache mit den Teilnehmenden eine
              entstandene Auslagen (z.B. Materialgeld oder bestellte   entsprechend höhere Kursgebühr festzusetzen bzw. die   11. Programmänderungen
              Tickets) werden nicht erstattet. Abweichende Storno-  Kursdauer bei unveränderter Gebühr einzukürzen. Bei   Programmänderungen bleiben vorbehalten. Sie werden
              bedingungen entnehmen Sie bitte der entsprechenden   Schließung des Kursbetriebs wegen einer Pandemie, bei   rechtzeitig auf der Homepage www.vhs-groebenzell.de
              Kursbeschreibung.               Erkrankung der Kursleitung, Sperrung von Räumen oder   angekündigt.
                                              bei Ausfall von technischen Geräten wird entweder der
            b)  Kurstage, die wegen einer behördlich angeordneten   ausgefallene Unterricht am Kursende nachgeholt oder   12. Leistungsumfang, Schriftform
              Schließung nicht in Präsenz stattfinden können, finden   ein Ersatztermin benannt. Ein weitergehender Anspruch   Der Umfang der Leistungen der vhs ergibt sich aus der
              entweder online statt oder werden nachgeholt.    besteht nicht.   Kursbeschreibung des Programms. Mündliche Neben-
              Ein Rücktritt ist aus diesem Grunde nicht möglich.                abreden werden nicht getroffen. Die Kursleitenden sind zu
                                              8. Prüfungen, Bescheinigungen     individuellen Absprachen nicht berechtigt.
            c)  Die vhs kann von dem Vertrag zurücktreten, wenn    Der Vertrag beinhaltet keinen Anspruch auf Zulassung und
             die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht wird oder   Ableistung einer Prüfung. Auf Wunsch können einfache   13. Hausordnung
             wenn die von der vhs verpflichtete Kursleitung aus   Teilnahmebescheinigungen kostenlos für das laufende   Die Hausordnung der einzelnen Veranstaltungsorte ist
             Gründen, die nicht in der Risikosphäre der vhs liegen   Semester ausgestellt werden, wenn 80 % der Kursstunden   verbindlich. Bitte beachten Sie, dass die vhs mit ihren
             (z.B. Krankheit), ausfällt.      besucht wurden. Für qualifizierende Zeugnisse ebenso wie   Kursleiter*innen und Teilnehmenden in den meisten
                                              für Bescheinigungen, die für vergangene Semester ange-  Schulungsorten zu Gast ist.
            d)  Veranstaltungen, die einen Dritten als Veranstalter und   fordert werden, berechnet die vhs eine Gebühr von 4 EUR.
              Vertragspartner ausweisen, sind keine Veranstaltungen   Grundsätzlich können Bescheinigungen jedweder Art nur   14. Datenschutz
              der vhs. Insoweit tritt die vhs lediglich als Vermittler   innerhalb eines Jahres ab Kursende ausgestellt werden.  Wir erheben, speichern und verwenden Ihre personen-
              auf. In diesen Fällen entsteht kein Vertragsverhältnis            bezogenen Daten im Rahmen der Datenschutzgrund-
              zwischen der vhs und der teilnehmenden Person.                    verordnung. Ihre Daten speichern wir nur solange sie für
                                                                                die zweckbezogene Verwendung erforderlich sind
                                                                                (siehe Datenschutzerklärung).

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            vhs | herbst/winter 2025/26                                                                      79
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